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Der Notar

Der Notar ist Träger eines öffentlichen Amtes. Er übt also nicht eine gewerbliche Tätigkeit aus, vielmehr eine hoheitliche Tätigkeit aus. Er ist dabei nicht einseitig Interessenvertreter wie der Rechtsanwalt, sondern er ist Interessenvertreter aller Beteiligten bei der Suche nach einer korrekten Lösung im Hinblick auf die Belange der Parteien. Diese erstrecken sich insbesondere auf eine rechtlich korrekte, sichere und ausgewogene Lösung eines Rechtsproblems oder einer Rechtsfrage.

 

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es mehrere Formen des Notariats. In großen Teilen Nordrhein-Westfalens gibt es das so genannte Anwalts-Notariat, das von Rechtsanwälten ausgeübt wird. Damit heute ein Rechtsanwalt auch vom Präsidenten des zuständigen Oberlandesgerichts (hier vor Ort OLG Hamm) ernannt wird, muss er zunächst die fachliche Befähigung durch die notarielle Fachprüfung nachweisen. Weiter muss er eine gewisse Zeit in dem Amtsbezirk, in dem er seinen Dienstsitz nehmen will, zugelassen sein als Rechtsanwalt und auch generell bereits eine bestimmte Zeit als Rechtsanwalt tätig gewesen sein. Wenn diese Voraussetzungen und noch andere erfüllt sind, wird der Rechtsanwalt zum Notar ernannt neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt. Noch bis zum Jahr 2010 wurde die Notariatsstelle, wenn sie frei war, nach einem Punktesystem vergeben, welches maßgeblich auf die Wartezeit, d.h. die generelle Zulassungszeit des Rechtsanwalts abstellte. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und um die Qualität der notariellen Rechtsberatung sicherzustellen, hat der Gesetzgeber das obige Zulassungssystem installiert.

 

Rechtsanwalt und Notar Dr. Boris Cramer ist im Amtsgerichtsbezirk Soest der erste Notar, der nach Ablegen der notariellen Fachprüfung zum Notar ernannt wurde.

 

Der Gesetzgeber hat aus mehreren Gründen für bestimmte Rechtsgeschäfte vorgeschrieben, dass sie nur wirksam werden, wenn sie durch einen Notar beurkundet oder zumindest die Unterschrift beglaubigt worden ist. Das hat der Gesetzgeber insbesondere für Vorgänge vorgesehen, die typischerweise von besonderer Bedeutung im Leben des Einzelnen sind und bei denen Schutz vor Übereilung, die Klärung offener oder schwieriger Punkte, der Schutz ungesicherter Vorleistungen und/oder die korrekte Formulierung des Willens der Parteien besonders wichtig sind.

Hierzu gehören insbesondere:

  • Grundstücksübertragungen (Kaufverträge u. a.),
  • Erbbaurechtsverträge,
  • Grundpfandrechtsbestellungen,
  • Teilungserklärungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz,
  • Bauträgerverträge,
  • die Gründung von Kapitalgesellschaften (GmbH, Aktiengesellschaft, etc.),
  • Satzungsänderungen und Kapitalmaßnahmen,
  • Abtretung von GmbH-Geschäftsanteilen,
  • Eheverträge und Adoptionsverträge,

und vieles mehr.

Bei anderen Geschäften ist auch die privatschriftliche Form und Einreichung möglich, wobei allerdings der notariell beurkundeten Variante vom Gesetz eine deutlich höhere Bindungswirkung (wie z.B. beim Erbvertrag) und eine einfachere Umsetzung (Entbehrlichkeit eines Erbscheins beim notariellen Testament) zuerkannt wird.

 

Insofern sind wir Ihnen als Notare bei der ausgewogenen und rechtlich sicheren Gestaltung von Verträgen und Erklärungen gerne behilflich.

 

Tags: Notariat

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